Rechtsprechung
| BGH, 30.04.1997 - 5 StR 204/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer fahrlässigen falschen Versicherung an Eides statt nach Ablauf der Verjährungsfrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 260
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.10.1959 - 1 StR 57/59
Theodor Tolsdorff
Auszug aus BGH, 30.04.1997 - 5 StR 204/97
Ein Freispruch, wie ihn der Angeklagte begehrt, kommt nicht in Betracht, weil die vom Tatrichter ausreichend festgestellten tatsächlichen Grundlagen nicht ohne weiteres eine Freisprechung des Angeklagten rechtfertigen (BGHSt 13, 268 ff.; vgl. auch BGH NJ 1997, 35). - BGH, 20.06.1996 - 5 StR 54/96
Kriegs- und Boykotthetze
Auszug aus BGH, 30.04.1997 - 5 StR 204/97
Ein Freispruch, wie ihn der Angeklagte begehrt, kommt nicht in Betracht, weil die vom Tatrichter ausreichend festgestellten tatsächlichen Grundlagen nicht ohne weiteres eine Freisprechung des Angeklagten rechtfertigen (BGHSt 13, 268 ff.; vgl. auch BGH NJ 1997, 35).